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der Zentralstelle KDV

Zentralstelle begrüßt Verkürzung des Zivildienstes

Der Evangelische Pressedienst sprach mit Peter Tobiassen

01.10.2004 - Peter Tobiassen - Telefon: 04453/9864888 Mobil: 0171/5081394

Wilhelmshaven (epd). Die Zentralstelle für Recht und Schutz der
Kriegsdienstverweigerer hat die Verkürzung des Zivildienstes von zehn
auf neun Monate begrüßt. Damit dauere der Ersatzdienst künftig genau
so lange wie der Grundwehrdienst bei der Bundeswehr, sagte der
Sprecher der Organisation in Bockhorn bei Wilhelmshaven, Peter
Tobiassen, am Montag dem epd. "Erstmals müssen in der Geschichte
Deutschlands die Kriegsdienstverweigerer keinen Strafdienst mehr
leisten", so Tobiassen.

Bereits im Juli hatte der Bundestag die Angleichung des Zivildienstes
an den Grundwehrdienst beschlossen. Der Bundesrat hatte die Vorlage
mit der Mehrheit der CDU-regierten Länder an den
Vermittlungsausschuss überwiesen. Am vergangenen Freitag bestätigte
die rot-grüne Regierungskoalition den Beschluss vom Juli.

Tobiassen bedauerte, dass ein Antrag der FDP-Fraktion auf Aussetzung
der Wehrpflicht am Donnerstag im Deutschen Bundestag scheiterte. Es
sei an der Zeit, die Wehrpflicht in Deutschland abzuschaffen, weil
eine Wehrgerechtigkeit nicht mehr herzustellen sei. Schon heute sind
nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums nur noch gut 18
Prozent der 261.084 Soldaten Grundwehrdienstleistende.

Auch die Abschaffung des Tauglichkeitsgrades drei zum 1. Oktober
werde daran nichts ändern, betonte Tobiassen. Wer bisher so gemustert
wurde, werde künftig als "nicht tauglich" ausgemustert, erklärte das
zuständige Bundesfamilienministerium. Schon seit vergangenem Jahr
würden die mit "T3" gemusterten jungen Männer nur noch auf
ausdrücklichen eigenen Wunsch zum Wehr- oder Zivildienst einberufen.

Laut Tobiassen benötigt die Bundeswehr tatsächlich nur noch knapp 20
Prozent eines Jahrgangs als Grundwehrdienstpflichtige für ihre
Aufgaben. Er forderte die SPD auf, am 13. November in Berlin auf
ihrem Fachkongress zur Zukunft der Wehrpflicht den Weg zur
Abschaffung der Wehrpflicht frei zu machen. (10405/27.9.2004)

epd lnb bs

N200410405

 
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