2. Wehrdienstfähige

Für die Planung der militärischen Landesverteidigung kommt es darauf an, wie viele Männer vom Geburtsjahrgang für den Grundwehrdienst tauglich, geeignet und verfügbar sind. Die Auswertung der Geburtsjahrgänge 1979 bis 1987 ergibt sich aus der nachfolgenden Tabelle (1). Es ist der Tauglichkeitsstand vom 31.12.2004 festgehalten. Dabei können - vor allem aus weiter zurückliegenden Geburtsjahrgängen - Wehrpflichtige, die den Grundwehrdienst abgeleistet haben, inzwischen wieder untauglich sein. Diese sind dann, obwohl sie zuvor zu den „Wehrdienstfähigen" gehörten und vielleicht sogar schon Grundwehrdienst geleistet haben, der Kategorie „nicht wehrdienstfähig" zugeordnet.

Tabelle 2

„Vorübergehend nicht wehrdienstfähige" Wehrpflichtige werden nach Ablauf eines in jedem Einzelfall festgelegten Zeitraums erneut gemustert. Dann wird die Tauglichkeit im Regelfall endgültig festgesetzt. Es ist nach aller Erfahrung davon auszugehen, dass dabei jeweils etwa die Hälfte als „wehrdienstfähig" bzw. „dauernd nicht wehrdienstfähig" eingestuft wird. Damit ergibt sich folgende Verteilung für die Geburtsjahrgänge:

Tabelle 3

Diese Musterungsergebnisse zeigen sehr deutlich, wie willkürliche Kriterien für die Fähigkeit, sich an der Verteidigung eines Landes zu beteiligen, festgelegt werden können. Innerhalb von neun Jahrgängen verdreifacht sich die Untauglichkeit. Während knapp 15 % der Gemusterten des Geburtsjahrgangs 1979 untauglich sind, sind es beim Geburtsjahrgang 1987 bisher über 47 % (10). Fast jeder Zweite dieses Jahrgangs hat das Kreiswehrersatzamt als Untauglicher verlassen.

Die Wirkung der Tauglichkeitskriterien wird auch deutlich, wenn man sich die Ergebnisse der Musterungsjahre 1994 bis 2005 ansieht:

Tabelle 4

1994 wurde nach einer öffentlichen Diskussion über die Wehrungerechtigkeit (19) der Tauglichkeitsgrad T7 eingeführt (20). Wehrpflichtige mit diesem Tauglichkeitsgrad waren „verwendungsfähig für bestimmte Tätigkeiten des Grundwehrdienstes unter Freistellung von der Grundausbildung". Die Gesetzesänderung bewirkte, dass der Anteil der Untauglichen von knapp 20 % auf knapp 12 % sank. Mit Wirkung vom 1.1.2001 wurden Wehrpflichtige mit dem Tauglichkeitsgrad T7 nicht mehr einberufen, der Tauglichkeitsgrad mit dem Bundeswehrneuausrichtungsgesetz (21) wieder aus dem Wehrpflichtgesetz gestrichen. Im April 2003 verkündete der Verteidigungsminister (22), dass auch Wehrpflichtige der Tauglichkeitsgruppe 3 nicht mehr einberufen werden. Diese Regelungen wurden ab Oktober 2004 in das Wehrpflichtgesetz aufgenommen. Damit verdreifachte sich der Anteil der Untauglichen an den Gemusterten von 12 % im Jahr 2000 auf 36 % im Jahr 2005. Bei der Abschätzung zukünftiger Entwicklungen orientiere ich mich an dem Wert des Jahres 2005.

Seit 2001 sind die Musterungskapazitäten in den Kreiswehrersatzämtern auf etwa 370.000 Musterungen (23) beschränkt. Die Geburtsjahrgänge sind aber deutlich größer (24). Das bedeutet, dass zurzeit jedes Jahr auf die Musterung von etwa 70.000 Wehrpflichtigen verzichtet wird.

Tabelle 5

Nach § 16 Absatz 3 WPflG sind die Musterungen bis zum Ablauf des Jahres durchzuführen, in dem die Männer 21 Jahre alt werden. Bis Ende 2004 hätten also alle Männer bis einschließlich des Geburtsjahrgangs 1983 gemustert sein müssen, wenn die Wehrverwaltung sich an diese gesetzliche Vorgabe gehalten hätte. Tatsächlich waren aber 159.012 Wehrpflichtige aus den Geburtsjahrgängen 1979 bis 1983 noch nicht gemustert. In den Folgejahren dürfte sich das Problem noch verstärken. Schon die Musterung der bisher noch nicht gemusterten 19- und 20-Jährigen im Jahre 2005 würde die Kapazitätsgrenze in den Kreiswehrersatzämtern voll erschöpfen.

Die Wehrpflicht dient der Vorbereitung der militärischen Landesverteidigung. Daran konnten sich auch Wehrpflichtige beteiligen, die von 1995 bis 2000 als „verwendungsfähig für bestimmte Tätigkeiten des Grundwehrdienstes unter Freistellung von der Grundausbildung", also mit dem Tauglichkeitsgrad T7 gemustert wurden. Mit dieser Definition der Geeignetheit für die Landesverteidigung lag der Anteil der Untauglichen bei 12 %. Dieser Wert entspricht den Erfahrungen unserer Nachbarländer, solange es dort die Wehrpflicht gab. Tauglichkeitskriterien, die zu stark von diesem Wert abweichenden Musterungsergebnissen führen, stellen willkürlich eigentlich taugliche Wehrpflichtige von der Wehrpflicht frei. Gleiches gilt für die Begrenzung der Musterungskapazitäten in den Kreiswehrersatzämtern auf etwa 370.000 Musterungen pro Jahr, die seit 2001 wirken. Auch damit werden bei Jahrgangsgrößen von ca. 440.000 Männern 70.000 willkürlich von der Wehrpflicht freigestellt.

Bei der Beurteilung, ob die Last der Wehrpflicht gerecht auf alle Männer verteilt wird, müssen willkürliche Freistellungen eigentlich außer Acht bleiben. Streng an den Kriterien „geeignet für die Teilnahme an der Landesverteidigung" orientiert stehen 88 % eines Jahrgangs für den Wehrdienst oder Ersatzdienste zur Verfügung. Tatsächlich werden aber etwa 150.000 Wehrpflichtige entweder gar nicht gemustert oder willkürlich für nicht wehrdienstfähig erklärt:

Tabelle 6

 

1 Angaben zu den gar nicht erst gemusterten Wehrpflichtigen siehe Tabelle 5.

2 Tabelle entnommen dem Schreiben des Bundesministeriums der Verteidigung vom 5.7.2005, Seite 4

3 Für die Geburtsjahrgänge 1979 und 1980 ist der Stand vom 31.12.2003 angegeben. Das Verteidigungsministerium begründet das so: „Die Ausschöpfung der Geburtsjahrgänge 1979 und 1980 wurde wegen der Herabsetzung der Regeheranziehungsgrenze auf das 23. Lebensjahr bis Ende 2003 abgeschlossen."

4 Für die Geburtsjahrgänge ab 1981 ist der Stand vom 31.12.2004 angegeben. Am 1.10.2004 wurden die als T3 gemusterten Wehrpflichtigen mit Inkrafttreten des Zweiten Zivildienstgesetzänderungsgesetzes für „dauernd nicht wehrdienstfähig" (T5) erklärt. Das kann im Einzelfall auch bedeuten, dass der Wehr-/Zivildienstpflichtige längst den Wehr- oder Zivildienst abgeleistet hat und im Nachhinein für untauglich erklärt wurde. Er wird dann in der Statistik sowohl in der Rubrik „dauernd nicht wehrdienstfähig" oder „untauglich" als auch in der Rubrik „Dienst geleistet" geführt.

5 Summe der „wehrdienstfähig", „vorübergehend nicht wehrdienstfähig" und „dauernd nicht wehrdienstfähig" Gemusterten aus Tabelle 2.

6 Den Tauglichen wurde jeweils die Hälfte der „vorübergehend nicht Wehrdienstfähigen" zugeschlagen. Deren Zahl ist der Tabelle 2 zu entnehmen.

7 Den Untauglichen wurde jeweils die Hälfte der „vorübergehend nicht Wehrdienstfähigen" zugeschlagen. Deren Zahl ist der Tabelle 2 zu entnehmen.

8 Für die Geburtsjahrgänge 1979 und 1980 ist der Stand vom 31.12.2003 angegeben. Das Verteidigungsministerium begründet das so: „Die Ausschöpfung der Geburtsjahrgänge 1979 und 1980 wurde wegen der Herabsetzung der Regelheranziehungsgrenze auf das 23. Lebensjahr bis Ende 2003 abgeschlossen." Schon hier fällt auf, dass der Anteil der „Untauglichen" deutlich über dem Anteil liegt, der in den Jahren 1998 bis 2000 als untauglich gemustert wurde. Das zeigt, wie viele später im Rahmen von Tauglichkeitsüberprüfungen, oft sogar nach der Dienstleistung, für untauglich erklärt werden.

9 Für die Geburtsjahrgänge ab 1981 ist der Stand vom 31.12.2004 angegeben. Am 1.10.2004 wurden die als T3 gemusterten Wehrpflichtigen mit Inkrafttreten des Zweiten Zivildienstgesetzänderungsgesetzes für „dauernd nicht wehrdienstfähig" (T5) erklärt. In welcher Größenordnung das geschehen ist, lässt sich im Vergleich mit der Tabelle 4 nachvollziehen. Der Anteil der Untauglichen liegt am 31.12.2004 um knapp 10 % über den Musterungen in den entsprechenden Musterungsjahren (vgl Tabelle 4).

10 Einen Schluss lässt die vorstehende Tabelle mit dem Anstieg der Untauglichkeit von 14,8 % auf 47,3 % nicht zu, auch wenn er scheinbar ins Auge springt: Sieben Jahre rot-grüne Bundesregierung haben die Gesundheit und Leistungsfähigkeit der männlichen deutschen Jugend nicht zugrunde gerichtet. Musterungsergebnisse sagen nämlich nichts (mehr) über den Gesundheitszustand eines Jahrgangs aus, sondern nur noch etwas über die manipulativ eingesetzten Musterungskriterien. Deshalb gehören auch die Pressemeldungen vom 6.10.2005 zu den berühmten Presse-Enten, wenn die Ärzte des Koblenzer Instituts des Sanitätsdienstes der Bundeswehr festgestellt haben wollen, dass die Untauglichkeitsquote auf fast 40 % gestiegen sei, weil die Wehrpflichtigen „zu dick sind und zur Fettsucht neigen".

11 Die Angaben stammen jeweils vom Presse- und Informationsstab des Bundesministeriums der Verteidigung; die Angaben für 2001 per E-Mail vom 15.2.2002; für 2002 vom 18.2.2003; für 2003 vom 25.8.2004; für 2004 vom 10.3.2005, für das erste Halbjahr 2005 vom 24.8.2005.

12 Den Wehrdienstfähigen wurde jeweils die Hälfte der „vorübergehend nicht Wehrdienstfähigen" zugeschlagen. Als „vorübergehend nicht wehrdienstfähig" wurden gemustert: 1994: 12.294; 1995: 27.160; 1996: 8.121; 1997: 19.288; 1998: 14.941; 1999: 13.028; 2000: 12.523; 2001: 12.074; 2002: 11.670; 2003: 10.890; 2004: 9.089; 2005 (1. Halbjahr): 14.436.

13 Den Nicht-Wehrdienstfähigen wurde jeweils die Hälfte der „vorübergehend nicht Wehrdienstfähigen" zugeschlagen. Deren Zahl siehe vorherige Fußnote.

14 In diesem Musterungsjahr wurde nach einer öffentlichen Debatte über „Wehrungerechtigkeit" der Tauglichkeitsgrad T 7 eingeführt. Damit sollte dem in der Öffentlichkeit bestehenden Eindruck entgegengewirkt werden, gesunde junge Männer würden untauglich „geschrieben" und könnten damit „verdienen statt dienen".

15 In diesem Jahr wird der Tauglichkeitsgrad T7 wieder gestrichen.

16 67.386 haben den Tauglichkeitsgrad T3.

17 Seit Oktober 2004 wird der Tauglichkeitsgrad T3 nicht mehr vergeben. Die Begründung mit den hohen Gesundheitsanforderungen bei den Auslandseinsätzen ist irreführend und fragwürdig, weil ausschließlich freiwillige Soldaten im Ausland eingesetzt werden. Wehrpflichtige des Grundwehrdienstes werden für solche Einsätze nicht herangezogen.

18 57.066 haben den Tauglichkeitsgrad T3.

19 Damit sollte dem in der öffentlichen Debatte immer wieder geäußerten Eindruck, gesunde junge Männer würden untauglich „geschrieben" und könnten damit „verdienen statt dienen", entgegengewirkt werden.

20 Zweites Gesetz zur Änderung des Wehrpflichtgesetzes und des Zivildienstgesetzes vom 21.6.1994 (BGBl. I 1286).

21 Gesetz zur Neuausrichtung der Bundeswehr vom 20.12.2001 (BGBl. I 4013).

22 Erlass des Bundesministerium der Verteidigung vom 11.4.2003 (Az 24-09-01), siehe www.zentralstelle-kdv.de/aktuell20.htm

23 Die Anzahl der jährlichen Musterungsentscheidungen ab dem Jahr 2000 ist der Tabelle 4, Spalte „Gemusterte" zu entnehmen.

24 Die Jahrgangsgrößen mit Stand 31.12.2003 können der Tabelle 1 entnommen werden.

25 Die Werte in dieser Spalte beziehen sich auf den 31.12.2004 und weichen schon deshalb von den in Tabelle 1 angegebenen Jahrgangsgröße für den 31.12.2003 ab. Während in der Tabelle 1 die durch das Statistische Bundesamt erfassten Zahlen der männlichen deutschen Bevölkerung wiedergegeben ist, sind in dieser Spalte die durch die Kreiswehrersatzämter erfassten Wehrpflichtigen angegeben.

26 Zahlen entnommen dem Schreiben des Bundesministeriums der Verteidigung vom 5.7.2005, Tabelle 2d auf Seite 5
 

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