4. Ausgeschlossene und Freigestellte

Für die Einberufbarkeit zum Grundwehrdienst ist weiter wichtig, wie viele Wehrpflichtige freizustellen sind. Zeitweise Zurückstellungen (zum Beispiel für eine Ausbildung oder wegen der Unentbehrlichkeit im eigenen Betrieb) bedeuten in den allermeisten Fällen nur eine Verschiebung des Zeitpunktes der Einberufung und haben auf den Gesamtumfang der Verfügbaren pro Jahrgang keinen Einfluss.

Vom Wehrdienst ausgeschlossen werden bestimmte Straftäter (1), von Gesetzes wegen oder auf Antrag befreit werden Schwerbehinderte, Geistliche, Verheiratete und eingetragene Lebenspartner, Väter und Wehrpflichtige, deren zwei Geschwister bereits Wehr-, Zivil- oder Ersatzdienste geleistet haben (2). Über die Einberufungsaltersgrenze hinaus zurückgestellt und damit endgültig freigestellt werden kann ein Wehrpflichtiger nur, wenn die Einberufung für ihn eine unzumutbare Härte bedeutete (3) oder der Zurückstellungsgrund (Ausbildung) nicht vor Erreichen des 25. Geburtstages entfällt (4). Die vierte Gruppe der Freigestellten bilden diejenigen, die „unabkömmlich" gestellt werden, weil das öffentliche Interesse an ihrer Weiterarbeit am bisherigen Arbeitsplatz größer ist als das öffentliche Interesse an der Wehrdienstleistung (5).

Tabelle 8

Deutlich zu erkennen ist, dass die Zahlen ab dem Geburtsjahrgang 1981 und älter signifikant ansteigen. Je älter die Wehrpflichtigen werden, umso mehr können Befreiungstatbestände geltend gemacht werden, die nach Erfassung und Musterung entstehen. Bis zur Regelaltergrenze von 23 Jahren dürfte es sich pro Geburtsjahrgang um etwa 2.500 Fälle handeln. Bei der Abschätzung der Entwicklung für die Zukunft wird mit dieser Anzahl weitergerechnet.

 

1 Nach § 10 Wehrpflichtgesetz.

2 Nach § 11 Wehrpflichtgesetz.

3 Nach § 12 Absatz 6 Wehrpflichtgesetz. Dazu gehören aber auch diejenigen, bei denen der Tauglichkeitsgrad „vorübergehend nicht wehrdienstfähig" über die Vollendung des 25. Lebensjahres hinaus andauert.

4 Das kann dann der Fall sein, wenn die Wehrverwaltung zunächst auf die Einberufung verzichtete - im Regelfall mangels Dienstposten in der Truppe - und der Zurückstellungsgrund spät entsteht, zum Beispiel bei Aufnahme des Studiums mit 22 Jahren.

5 Nach § 13 Wehrpflichtgesetz.

6 Tabelle entnommen dem Schreiben des Bundesministeriums der Verteidigung vom 5.7.2005, Tabelle 3a auf Seite 5.

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