5. Wehrpflichtige in anderen Diensten

Der Eintritt in verschiedene, im Wehrpflichtgesetz benannte Dienste führt zur Freistellung vom Grundwehrdienst. Die zahlenmäßig größte Gruppe ist die der Helfer im Zivil- und Katastrophenschutz (1). Diese Gruppe erreicht allerdings die in den Planungen vorgesehene Höchstzahl von 27.000 Freistellungen pro Jahr (2) bei weitem nicht.

Insofern ist nicht die theoretisch mögliche Obergrenze für Berechnungen von Interesse, sondern die Zahl der tatsächlich Freigestellten. Der Eintritt in den Polizeivollzugsdienst (3) führt ebenso zur Freistellung vom Grundwehrdienst wie die Tätigkeit nach dem Entwicklungshelfergesetz (4). Letztere hat vor allem deshalb an Bedeutung verloren, weil die Entwicklungshilfeorganisationen ihre Aufgaben nur noch in Ausnahmefällen mit Mitarbeitern im wehrpflichtigen Alter erfüllen oder mit diesen Vorverträge abschließen.

Da der auf Grund freiwilliger Verpflichtung geleistete Wehrdienst auf den Grundwehrdienst angerechnet wird (5), leisten Wehrpflichtige, die von Anfang an als Zeitsoldaten oder Offiziersanwärter in die Bundeswehr eintreten, quasi ebenfalls einen besser bezahlten Ersatz für den Grundwehrdienst. Diese Wehrpflichtigen stehen damit nicht mehr für die Einberufung zu einem Grundwehrdienst nach § 5 Wehrpflichtgesetz zur Verfügung. Im Durchschnitt der Jahre 2001 bis 2004 wurden jedes Jahr 12.009 Wehrpflichtige (6) direkt als Soldaten auf Zeit und rund 1.500 (7) als Offiziersanwärter eingestellt, ohne vorher Grundwehrdienst geleistet zu haben. Diese Zahl wird sich in Zukunft verringern. Das Bundesministerium der Verteidigung beabsichtigt bis zum Jahr 2015 pro Jahr maximal 11.900 Männer (und 2.600 Frauen) (8) als freiwillige Soldatinnen und Soldaten einschließlich der Offiziersanwärter einzustellen.

Tabelle 9

Auf absehbare Zeit kann davon ausgegangen werden, dass sich auch zukünftig nicht mehr als 21.000 wehrpflichtige Männer zum Zivil- und Katastrophenschutz, zur Polizei oder als freiwillige Soldaten zur Bundeswehr melden bzw. genommen werden.

 

1 Nach § 13a Wehrpflichtgesetz.

2 Diese Zahl wurde zwischen dem Bundesminister des Innern und dem Bundesminister der Verteidigung in einer Vereinbarung vom 22.11.1996 festgelegt. Vgl. die Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Walter Kolbow vom 22.11.2000 auf eine Frage des Abgeordneten Paul Breuer (CDU/CSU), Bundestagsdrucksache 14/4863, Seite 43.

3 Nach § 42 Wehrpflichtgesetz; die Freistellung von Grenzschutzdienstpflichtigen nach § 42a Wehrpflichtgesetz ist zur Zeit rein theoretischer Natur, da zur Zeit niemand zum Grenzschutzdienst verpflichtet wird.

4 Nach § 13b Wehrpflichtgesetz.

5 Nach § 7 Wehrpflichtgesetz. Auch wenn es zunächst merkwürdig anmutet, Zeitsoldaten als „andere Dienste Leistende" zu bezeichnen, ist das in der Systematik der Auswertung dennoch sinnvoll. Sie stehen wie Polizisten und Katastrophenschutzhelfer nicht für die Einberufung zum Grundwehrdienst zur Verfügung.

6 Zahlen errechnet nach den Angaben aus dem Schreiben des Bundesministeriums der Verteidigung vom 5.7.2005, Seite 7, Tabellen 4c und 4d.

7 Angaben entnommen aus den „Personalinformationen" 2002 bis 2005 des Bundesministeriums der Verteidigung. Die „PSZ I Personalinformation" erscheint einmal jährlich im ersten Halbjahr und nach Auswertung der Datenlage des vorhergegangenen Kalenderjahres. Sie informiert über ausgewählte Themen der militärischen Personalführung. Ihre Bereitstellung erfolgt auf dem Verteilerweg und in elektronischer Form. Sie richtet sich sowohl an die für die militärische Personalführung zuständigen Vorgesetzten und ihr G1/A1-Fachpersonal als auch an die von ihnen geführten Soldaten und Soldatinnen unmittelbar. Die „Personalinformationen" können im Bundesministerium der Verteidigung angefordert werden.

8 Zahlen entnommen dem Schreiben des Bundesministeriums der Verteidigung vom 5.7.2005, Seite 21, Tabellen 15c und 15d.

9 Zahlen entnommen dem Schreiben des Bundesministeriums der Verteidigung vom 5.7.2005, Tabelle zur Antwort auf Frage 6, Seite 9.

10Durchschnitts- bzw. Planzahlen, da keine geburtsjahrgangsbezogenen Zahlen vorliegen.
 

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