11. Einberufbare und einzuberufende Wehrpflichtige bis 2010

Die Zahl der zum Grundwehrdienst einberufbaren Wehrpflichtigen schwankt in den nächsten fünf Jahren zwischen 104.000 und 128.000. Benötigt werden aber deutlich weniger Wehrpflichtige, 59.300 im Jahre 2006 und nur noch 56.400 ab 2007. Damit können Jahr für Jahr über die Hälfte der für den Grundwehrdienst verfügbaren nicht einberufen werden.

Tabelle 20

Mit dieser Planung wird die Vorgabe des Bundesverwaltungsgerichts (2), nach der die Zahl der verfügbaren und die Zahl der einzuberufenen Wehrpflichtigen zur Deckung zu bringen ist, nicht erfüllt. Der Gesetzgeber wird erneut handeln müssen, wenn er die Wehrpflicht beibehalten will.

Je weniger verfügbare Wehrpflichtige auf Grund der reduzierten Grundwehrdienstplätze einberufen werden können, umso mehr bleiben in den Folgejahren verfügbar. Grundsätzlich ist jeder Wehrpflichtige bis zur Vollendung des 23. Lebensjahres einberufbar, solange er den Grundwehrdienst noch nicht geleistet hat. Diese - gegenüber früher schon stark verkürzte - Verfügbarkeitsdauer baut eine „Bugwelle" an einberufbaren Wehrpflichtigen auf, die die Wehrverwaltung vor sich herschiebt. Ein Abbau durch Einberufung zum Grundwehrdienst ist wegen der begrenzten Dienstposten für Grundwehrdienstleistende nicht möglich.

Für die nächsten Jahre ergibt sich folgende Entwicklung:

Tabelle 21

Im Jahre 2010 verfügen die Kreiswehrersatzämter über rund 420.000 einberufbare Wehrpflichtige, von denen aber nur 56.400 tatsächlich einberufen werden können. Nicht einmal jeder siebte Wehrpflichtige von den aktuell Verfügbaren kann einberufen werden.

Wie groß die „Bugwelle" ist, die die Wehrverwaltung vor sich herschiebt, zeigt die nachfolgende Grafik (6):

Schaubild 3

 

1.Entnommen aus Tabelle 17.

2. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 19.1.2005, BVerwG 6 C 9.04. In den Urteilsgründen wird ausgeführt: „Der Bundesgesetzgeber hat es in der Hand, die Zahl der verfügbaren Wehrpflichtigen und den Personalbedarf der Bundeswehr zur Deckung zu bringen. ... Zeigt sich, dass die sich daraus ergebende Zahl der Einberufungen dauerhaft erheblich unter der Zahl der verfügbaren Wehrpflichtigen bleibt, so muss der Gesetzgeber - wie dargelegt - im Falle der Beibehaltung der Wehrpflciht das strukturelle Defizit durch eine Neuregelung der Verfügbarkeitskriterien ausgleichen."

3.Vergleiche Tabelle 18.

4.Neben den Verfügbaren aus dem aktuellen Planungsjahr stehen die bisher nicht einberufenen Wehrpflichtigen aus den fünf Jahrgängen davor ebenfalls noch für eine Einberufung zur Verfügung, weil die Wehrpflichtigkeit mit 18 entsteht und im Regelfall mit 23 endet. Als „Überschüsse" aus Vorjahren stehen zur Verfügung: Geburtsjahr 1982/Planungsjahr 2000: 30.372; 1983/2001: 51.495; 1984/2002: 50.418; 1985/2003: 49.961; 1986/2004: 54.005. Die weiteren „Überschüsse" ergeben sich aus Tabelle 20.

5.Entnommen aus Tabelle 17.

6.„Grundwehrdienstleistende" sind die im jeweiligen Jahr Einberufenen, „Bugwelle" sind diejenigen, die im gleichen Jahr zwar verfügbar sind, aber nicht einberufen werden können.
 

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