Wehrpflicht - die große Lotterie

Zahlen und Fakten der Willkürpraxis
von Ralf Siemens

In der juristischen aber auch in der politischen Diskussion wird die Frage, ob die Kriegsdienstpflicht „allgemein“ oder „willkürlich“ umgesetzt wird, unter dem Begriff der Wehrgerechtigkeit geführt. Die begriffliche Verbindung von Gerechtigkeit und Wehrpflicht erscheint allerdings nur in einem juristischen Kontext zulässig. Daneben kann es eine „Wehrgerechtigkeit“ grundsätzlich nicht geben: Ein Zwangsdienst zur Vorbereitung und zum Führen von Kriegen kann niemals gerecht sein. Ob die staatliche Aushebung zu einem Zwangsdienst aber „allgemein“ oder willkürlich erfolgt, dies ist durchaus zu bewerten.

Die Wehrpflicht greift in vielfacher Weise in die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen, zum Teil massiv und Grundrechte aufhebend, ein. Deshalb ist es kein Kavaliersdelikt, wenn der Rechtsstaat, der diese Kriegsdienstpflicht unter Androhung von Freiheitsstrafen einfordert, gegen das grundgesetzliche Willkürverbot verstößt. Seit Mitte März 2008 liegt eine Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage des Abgeordneten Paul Schäfer und der Linksfraktion zur Umsetzung der Wehrpflicht im vergangenen Jahr vor.

Eine Auswertung − die hier vorgestellt wird − ergibt, dass sich die „allgemeine Wehrpflicht“ längst zu einer Willkür-Wehrpflicht entwickelt hat.

Die Studie ist veröffentlicht in der Zeitschrift Forum Pazifismus, hier aber nachzulesen in einem Sonderdruck "Wehrpflicht - die große Lotterie" für die Zentralstelle KDV.

 
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